In Berlin müssen jetzt rasch die Voraussetzungen für die Transformation geschaffen werden
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Für den Umbau der deutschen Wirtschaft Richtung Klimaneutralität und Digitalisierung müssen noch in diesem Jahrzehnt große Teile der Infrastruktur, Gebäude oder Industrieanlagen neu gebaut, erweitert oder modernisiert werden. Dafür ist auf allen Ebenen erheblich mehr Tempo nötig.
Der Koalitionsvertrag sieht vor, die Dauer der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Infrastruktur und Gewerbe hierzulande zu halbieren. Dieses Ziel sollte aus Sicht der Unternehmen noch deutlich ambitionierter ausfallen und eines der wichtigsten der aktuellen Bundesregierung werden.
Denn die deutschen und europäischen Digitalisierungs- und Klimaschutzziele sind höchst ambitioniert. Um sie zu erreichen, müsste etwa der jährliche Zubau von Windenergieleistung bis 2030 mehr als verfünffacht werden. Die Industrie müsste ihre Treibhausgasemissionen jährlich etwa doppelt so stark verringern wie im Schnitt der letzten 30 Jahre, und der Anteil mit Glasfaser versorgter Unternehmen und Haushalte müsste sich bis 2030 fast versechsfachen.
Dies erfordert vielfach, dass Betriebe Anlagen ersetzen oder modernisieren und ganze Infrastrukturen und Logistikketten neu aufbauen. Die Verfahren zur Planung und Genehmigung von Energie-, Breitband- und Verkehrsinfrastruktur oder Industrieanlagen erstrecken sich heute jedoch über Jahre oder Jahrzehnte.
Die IHK-Organisation spricht sich deshalb in einem am 22. Juni 2022 vom DIHK-Vorstand beschlossenen Positionspapier dafür aus, das Planungs- und Genehmigungsrecht zukunftsfähig zu gestalten, Verfahren umfassend zu digitalisieren, Verwaltungen modern und effizient auszurichten sowie verlässliche Planungsgrundlagen zu schaffen.
Details gibt es hier zum Download:
DIHK-Positionspapier "Rückenwind für die Transformation" (PDF, 1 MB)
