Maroš Šefčovič und Stéphane Séjourné leiten den informellen Gipfel zur Abstimmung zwischen Handels- und Industriepolitik
© EU-Ratspräsidentschaft Polen
Die zuständigen Minister und Ministerinnen trafen sich am 4. Februar in Warschau, um die derzeitigen Instrumente der beiden Politikbereiche Industrie und Handel zu bewerten. Zentraler Bestandteil der Diskussion war, wie Handels- und Industriepolitik zukünftig besser aufeinander abgestimmt werden könnten.
Das informelle Treffen war laut polnischer Ratspräsidentschaft das erste gemeinsame Treffen unterschiedlicher Ratskonfigurationen. Die Präsidentschaft erhofft sich dadurch Synergien zwischen den beiden Politikbereichen zu schaffen und administrative Silos abzubauen. Neben den Vertretern der EU-Mitgliedstaaten nahmen daher auch der Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné, Kommissar für Wohlstand und Industriestrategie, der Kommissar für Wirtschaftssicherheit, Maroš Šefčovič sowie der stellvertretende Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Simon Mordue teil.
Der polnische Minister für Entwicklung und Technologie unterstrich, dass die europäische Politik auf die Herausforderungen bei der Wettbewerbsfähigkeit reagieren und so die wirtschaftlichen Sicherheit erhöhen müsse. Eine wirksame Handelspolitik bedürfe einer starken industriellen Basis. Gleichzeitig erfordere die industrielle Entwicklung eine ambitionierte und entschlossene Handelspolitik.
Die Vertreter der Mitgliedstaaten waren sich einig, dass die handelspolitischen Instrumente stärker mit den industriepolitischen Zielen in Übereinstimmung gebracht werden sollten. In diesem Kontext merkten sie an, dass neue Initiativen notwendig seien, um die Resilienz des Binnenmarktes zu stärken und ein "level playing field" zu gewährleisten – insbesondere angesichts unlauterer Praktiken aus Drittstaaten.
Besondere Aufmerksamkeit in der Debatte erhielten die "traditionell starken Sektoren" wie die Chemie-, die Stahl- und die Automobilindustrie. Diese Branchen spielten eine wichtige Rolle im Hinblick auf die globale Wettbewerbs- und Widerstandsfähigkeit gegenüber externen Schocks.
Um sowohl die Wettbewerbs- als auch die Widerstandsfähigkeit zu verbessern, wurde die "mögliche Integration der EU-Kandidatenländer in die Wertschöpfungsketten" vor dem Hintergrund der Integrationsprozesse diskutiert. Eine wichtige Funktion dabei könnten Handelsabkommen einnehmen. Kommissar Šefčovič verwies an dieser Stelle auf "die vertieften und umfassenden Freihandelszonen mit der Ukraine, Moldau und Georgien", die sehr innovativ seien.
Die transatlantischen Beziehungen ist laut den Mitgliedstaaten weiter von entscheidender Bedeutung und es gelte, eine positive Agenda für Handel, Investitionen und technologische Zusammenarbeit zu erarbeiten. Gleichzeitig müsse das wirtschaftliche Interesse der EU geschützt und gewährleistet werden.
