Auch die EU-Kommission steht in der Pflicht beim Thema Wettbewerbsfähigkeit zu liefern
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Mitte Oktober wurde über die Wettbewerbsfähigkeit der EU sowohl im Rahmen eines informellen Treffens der Hochrangigen Arbeitsgruppe für "Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum" als auch im Rahmen des Europäischen Rates diskutiert.
Am 14. und 15. Oktober fand in Ungarn ein informelles Treffen der Hochrangigen Arbeitsgruppe für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum statt. Die Diskussionen drehten sich dabei um die Wettbewerbsfähigkeit der EU, die für Ungarn eine Hauptpriorität ihrer Ratspräsidentschaft ist. Die Ratspräsidentschaft wiederholte ihre Ambition, einen "Competitiveness Deal" zu erarbeiten, der sich auf Vorschläge von Marktteilnehmern stützen soll.
Im Rahmen der Diskussion ging es maßgeblich um den Bericht von Mario Draghi und potenzielle Verknüpfungen des Berichtes mit dem "Competitiveness Deal". Die Mitgliedstaaten haben den Abbau von Bürokratie, eine bessere Funktionsweise des Binnenmarktes sowie gute Konditionen für die digitale und grüne Transformation oder die Verbesserung von Infrastruktur gefordert. Vertreter der ungarischen Automobilindustrie und insbesondere aus der Batteriebranche waren eingeladen, ihre Herausforderungen den Teilnehmenden zu präsentieren.
Die Vertreter der Mitgliedstaaten stimmten größtenteils den Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft zu und waren sich einig, dass 2025 das Jahr konkreter Maßnahmen und der Umsetzung von Aktionsplänen sein müsste.
Auch beim Europäischen Rat am 17. Oktober stand das Thema Wettbewerbsfähigkeit auf der Tagesordnung. Eine intensivere Diskussion der Berichte von Mario Draghi und Enrico Letta hat man jedoch auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am 8. November verschoben. Die Schlussfolgerungen fordern, "dass dringend wirksame Maßnahmen ergriffen werden müssen" um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhöhen. Außerdem ersucht der Rat die Kommission, "umgehend Maßnahmen zur Bewältigung" der "hohen und volatilen Strompreisen in einigen Teilen Europas" vorzuschlagen.
