Ziel ist es, potenzielle neue IPCEI besser auf die politischen Ziele der EU-Industriestrategie abzustimmen
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Am 27. November fand ein High-Level Meeting des Joint European Forum for IPCEI (JEF-IPCEI) statt. Vertreter der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten einigten sich darauf, neue potenzielle Important Projects of Common European Interest (IPCEI) zu konzipieren und billigten Empfehlungen und Leitlinien zur Beschleunigung der IPCEI-Prozesse.
IPCEIs sind grenzüberschreitende Innovations- und Infrastrukturprojekte, die aus nationalen Haushalten finanziert werden und daher dem EU-Beihilferecht entsprechen müssen. Die IPCEIs wurden 2014 eingeführt. Bis heute wurden zehn IPCEIs von der Kommission genehmigt. Bei acht der zehn Projekte sind deutsche Unternehmen involviert.
Das JEF-IPCEI wurde 2023 gegründet und dient als Forum, um potenzielle Themenbereiche von IPCEIs zu ermitteln sowie die Wirksamkeit von IPCEIs zu erhöhen und die zugehörigen Prozesse zu vereinfachen.
Die Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager betonte die besondere Rolle der IPCEIs, deren Mehrwert und klare Arbeitsaufträge für die nächste Kommission und das JEF: Die bisher zehn genehmigten IPCEIs umfassen 335 Projekte, an denen fast 250 Unternehmen beteiligt sind. Es wurden staatliche Beihilfen in Höhe von 37 Milliarden Euro genehmigt, die zusätzliche 66 Milliarden Euro an privaten Investitionen mobilisieren sollen, so Vestager. Darüber hinaus stellte sie klar, dass der Anteil an sich beteiligenden kleinen und mittelständischen Unternehmen zugenommen hat. Beim letzten IPCEI lag der Anteil bei 60 Prozent. Sie verwies außerdem darauf, dass sowohl Enrico Letta als auch Mario Draghi in ihren Berichten Bezug auf die IPCEIs nehmen und die IPCEIs auch in den Mission letters der neuen Exekutiv-Vizepräsidenten Ribera und Séjourné genannt wurden.
Vestager betonte, dass es nun darum gehe, neue IPCEIs zu identifizieren. Konkret sollten im Rahmen des Forums die Themenbereiche kreislauffähige neue Werkstoffe (circular advanced materials) für saubere Technologien, Künstliche Intelligenz, Edge Computing und fortgeschrittene Halbleitertechnologien diskutiert werden. Auch sei man sich bewusst, dass IPCEIs – und insbesondere ihre Prozesse - einfacher und schneller werden müssen. Ziel ist es, die Mitgliedstaaten und Unternehmen zu unterstützen durch Leitlinien und weitere Empfehlungen. Das betreffe sowohl standardisierte Vorlagen als auch technische Anleitungen.
