Von der Leyen wirbt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos für eine enge Kooperation mit den USA
© Dati Bendo/ Europäische Union
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahm in der vergangenen Woche in zwei Reden Bezug auf die sich global verändernde Lage und betonte, dass Europa sich in einem geostrategischen Wettbewerb befände.
Sowohl in ihrer Ansprache auf dem Weltwirtschaftsforum als auch bei ihrer Rede im Europäischen Parlament in Straßburg machte von der Leyen deutlich, dass für die Europäer der Wettlauf zu Hause beginne. In beiden Reden unterstrich sie den Bedarf, Investitionen in Innovationen zu erhöhen. Mit Blick auf strategische Bereiche wie KI, Quantentechnologie und Biotechnologie brauche es neben öffentlichen Mitteln auch private Investitionen. Derzeit fehle jedoch ein effizienter Kapitalmarkt. Daher solle eine Europäische Spar- und Investitionsunion gegründet werden, um Kapital zu mobilisieren und Anreize für Risikokapital zu setzen.
Als zweiten Aspekt betonte sie, dass es notwendig sei, die Energiepreise in Europa zu senken und am Ausstieg aus fossilen Brennstoffen festzuhalten. Mittelfristig solle saubere Energie zu niedrigen und stabilen Energiepreisen führen. Dafür bedürfe es auch an Investitionen in Technologien wie Fusion, verbesserte Geothermie oder Feststoffbatterien und eine Modernisierung der Netze und Speicherinfrastruktur.
Auch die Bedeutung des globalen Handels hob von der Leyen hervor: Europa wolle mehr Zusammenarbeit mit allen. An dieser Stelle zählte sie die geschlossenen Partnerschaften der letzten Monate auf – mit Mercosur, Mexiko und der Schweiz – und bekräftigte weitere Ambitionen. In Davos erwähnte sie explizit eine Vertiefung der Handelsbeziehungen mit Indien und China, während sie in Straßburg die neu aufgenommenen Verhandlungen mit Malaysia aufgriff. In beiden Reden unterstrich sie, dass eine stärkere Zusammenarbeit selbstverständlich auch die Vereinigten Staaten miteinschließe.
Dass "zu viel unnötige Bürokratie" Unternehmen davon abhalte in Europa zu investieren, stellte von der Leyen in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum fest. Ziel sei es daher Vorschriften zu vereinfachen. Dabei erwähnte sie konkret die Vereinfachung der Vorschriften für nachhaltige Finanzierungsinstrumente und die Vereinfachung der Sorgfaltspflichten. Außerdem solle der sogenannte Kompass für Wettbewerbsfähigkeit, den sie in Straßburg für diese Woche ankündigte, drei Ziele verfolgen: Erstens, die Schließung der Innovationslücke gegenüber unseren Wettbewerbern, zweitens einen gemeinsamen Fahrplan zu Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit und drittens die Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit und Sicherheit.
