Andrius Kubilius ist EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, ein neu geschaffenes Ressort
© Claudio Centonze, Europäische Union, 2024
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat in seiner ersten Rede im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) seine strategischen Pläne vorgestellt. Die Weiterentwicklung der europäischen Verteidigung solle nicht nur die Sicherheitspolitik stärken, sondern auch die Verteidigungsindustrie fördern.
Kubilius betonte, dass ein zentrales Element der zukünftigen europäischen Sicherheitspolitik die geplante Entwicklung eines Weißbuches zur europäischen Verteidigungspolitik sei. Es soll eine Analyse der aktuellen Bedrohungslage, Zielsetzungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit umfassen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, insbesondere durch innovative Technologien wie Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz und Dual-use-Technologien – Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.
Die EU plant, Investitionen durch den Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) und das neue European Defence Industry Programme (EDIP) zu bündeln. Diese Programme zielen darauf ab, die europäische Verteidigungsindustrie stärker zu vernetzen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern. Gemeinsame Beschaffungsprojekte sollen die Nachfrage erhöhen und damit Unternehmen größere Produktionsvolumina ermöglichen.
Derzeit sind die Mittel im EU-Haushalt für Verteidigung begrenzt. Der Kommissar schlug Euro-Anleihen vor, ähnlich wie bei den Pandemieanleihen, um zusätzliche Finanzmittel zu mobilisieren. Zudem werde über eine mögliche Nutzung bestehender EU-Finanzierungsinstrumente wie der Kohäsionsfonds nachgedacht, um Industrieprojekte in strukturschwächeren Regionen zu fördern.
