Durch Direktvertriebsanbieter aus Drittländern kommen unsichere oder gefälschte Produkte auf den Markt, die eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. Die dort angebotenen niedrigen Preise gehen oft auf Kosten der Einhaltung von EU-Regeln. Deutsche und europäische Unternehmen sehen sich der Problematik ungleicher Wettbewerbsbedingungen gegenübergestellt.
Deshalb hat die Europäische Kommission hat am 5. Februar einen ambitionierten Plan vorgestellt, um den Online-Handel in der EU sicherer, nachhaltiger und fairer zu gestalten.
Das vorgestellte Maßnahmenpaket beinhaltet neben einer Problemanalyse einen Überblick über bereits bestehende Regeln und stellt geplante neue Maßnahmen, Regulierungen und Verordnungen vor, die künftig für fairen Wettbewerb und sicheren Onlinehandel sorgen sollen.
- Strengere Zollkontrollen: Ein neues EU-Zolldatenzentrum soll riskante Produkte effizienter identifizieren. Die Zollbefreiung für Kleinsendungen unter 150 Euro soll abgeschafft werden.
- Transparenz durch digitale Lösungen: Der "Digitale Produktpass" wird eingeführt, um Informationen zu Herkunft, Nachhaltigkeit und Sicherheitsstandards von Produkten zugänglich zu machen.
- Pflichten für Online-Marktplätze: Direktvertriebs-Plattformen müssen sicherstellen, dass nur EU-konforme Produkte angeboten werden, und ihre Händler stärker prüfen. Bestehende Gesetze wie der Digital Services Act sollen entschlossener umgesetzt werden, neue Gesetze wie der geplante Digital Fairness Act bestehende Lücken schließen.
- Nachhaltigkeit im Fokus: Neue Vorschriften sollen die Umweltauswirkungen von Importen verringern, beispielsweise durch bessere Recyclingstandards und längere Lebenszyklen für Produkte.
- Nichtdiskriminierende Bearbeitungsgebühr: Eine Bearbeitungsgebühr für E-Commerce-Artikel wird eingeführt, um die zusätzlichen Kosten für die Zollbehörden zu decken, die durch die Kontrolle der hohen Anzahl kleiner Sendungen entstehen.
- Internationale Zusammenarbeit: Die bilaterale Zusammenarbeit mit Herkunftsländern importierter Waren, insbesondere China, soll zur Schulung und Sensibilisierung für EU-Produktsicherheitsvorschriften gestärkt werden.
Diese Maßnahmen sollen nicht nur Verbraucher besser schützen, sondern auch die Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen verbessern und die Umweltauswirkungen des E-Commerce reduzieren.