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EU-Führungsspitzen betonen stärkere Zusammenarbeit

Fokus auf Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit und transatlantische Beziehungen
Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gemeinsamen mit Ratspräsident António Costa beim informellen Treffen der EU-Führungsspitzen in Brüssel

© Europäische Kommission / Dati Bendo

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates António Costa betonten beim informellen Treffen der EU-Führungsspitzen am 3. Februar in Brüssel die Priorität der transatlantischen Partnerschaft, der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und der Erhöhung der Verteidigungsfähigkeiten.

Ursula von der Leyen unterstrich die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Sie hob die Notwendigkeit einer pragmatischen Zusammenarbeit mit den USA hervor, um aktuellen Herausforderungen und Unsicherheiten zu begegnen. Costa betonte, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeiten ausbauen müsse, um auf Bedrohungen wie den Krieg in der Ukraine und Cyberangriffe besser reagieren zu können.

Die EU-Führungsspitzen diskutierten auch über die Stärkung der industriellen Basis für Verteidigung und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Von der Leyen nannte konkrete Maßnahmen wie gemeinsame Beschaffungen und vereinfachte Rechtsvorschriften, um Innovationen zu fördern und hochwertige Arbeitsplätze in Europa zu schaffen.

Ein zentrales Thema war die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Von der Leyen stellte klar, dass die EU ihre multilateralen Verpflichtungen einhalten und gleichzeitig ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit stärken müsse. 

Costa erklärte, dass Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie nicht nur zur Sicherheit, sondern auch zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und zum Wohlstand in der EU beitrügen. Dies solle durch die Mobilisierung öffentlicher und privater Mittel sowie durch die Nutzung von EU-Instrumenten zur Förderung von Forschung und industriellem Wachstum erreicht werden.

Die Kommission plant bis März ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorzulegen und damit eine Grundlage für notwendige Entscheidungen der Mitgliedstaaten beim EU-Gipfel im Juni zu schaffen.

Kontakt

Petri, Thorben_quer
Thorben Petri Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik