Legten jetzt ihr Gutachten vor: die "Wirtschaftsweisen" (v.l.) Ulrike Malmendier, Martin Werding, Monika Schnitzer, Achim Truger und Veronika Grimm
© Sachverständigenrat Wirtschaft
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat sein Jahresgutachten unter die Überschrift "Versäumnisse angehen, entschlossen modernisieren" gestellt. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) kommt zu einer ähnlichen Einschätzung.
Martin Wansleben
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"Der Ausblick für die deutsche Wirtschaft bleibt trübe", fasst DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben die Situation zusammen. "Mit dem 'Ampel-Aus' erhöhen sich für die Unternehmen sogar noch die Unsicherheiten – zusätzlich zu den vielfältigen strukturellen Problemen und den ausbleibenden positiven Impulsen über die Außenwirtschaft."
Ohne entschiedenes wirtschaftspolitisches Gegensteuern rücke eine wirtschaftliche Erholung in weite Ferne, warnt Wansleben. "Die DIHK rechnet im nächsten Jahr mit einer Stagnation."
Auch der Sachverständigenrat habe seine Prognose nochmals deutlich auf nur noch 0,4 Prozent nach unten korrigiert. Die langfristigen Wachstumsperspektiven sähen die fünf Wirtschaftsweisen ebenfalls nur verhalten.
"Besonders hohe Kosten bei schwacher Produktivitätsentwicklung führen zu einem Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit", erklärt der DIHK-Hauptgeschäftsführer. "Diese Schwäche vor allem bei der Industrie strahlt auch auf andere Wirtschaftsbereiche aus und belastet die Investitionen." Jetzt sei es "dringend geboten, die Energiekosten auf ein planbar niedrigeres Niveau zu senken, Steuern investitionsfreundlich auszugestalten, Bürokratie und Berichtspflichten zu reduzieren sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen".
Die von der Ampel-Regierung geplante Wachstumsinitiative könne auch nach Einschätzung des Sachverständigenrates hierzu und damit zu einer Steigerung von Investitionen und Wachstum in Deutschland beitragen, so Wansleben. "Eine Umsetzung der dort enthaltenen Maßnahmen, wie insbesondere die Verbesserung bei der beschleunigten steuerlichen Abschreibung, wäre ein erster Schritt, um möglichst rasch wieder auf einen Wachstumspfad zurückzukehren."
Unabhängig von den einzelnen Empfehlungen im aktuellen Gutachten brauche die Wirtschaft derzeit "vor allem Vertrauen in einen wirtschaftspolitischen Kurs, der die Bedingungen für Investitionen und Wachstum endlich wieder deutlich verbessert", so der Appell des DIHK-Hauptgeschäftsführers. "Dazu wäre eine handlungskräftige Bundesregierung, die bei den vielfältigen notwendigen wirtschaftspolitischen Fragen an einem Strang zieht, eine unabdingbare Voraussetzung."
