Schon durch den Einsatz von Schrauben ist ein Betrieb nach derzeitigem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit von CBAM-Regeln betroffen
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Die EU-Kommission plant Presseberichten zufolge, den CO₂-Importzoll CBAM (Carbon Border Adjustment Mechanism) zu entschärfen. Aus Sicht der Wirtschaft ist dieser Schritt unbedingt geboten.
Helena Melnikov
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"Vereinfachungen beim CO2-Grenzausgleichsmechanismus sind dringend und zwingend", stellt DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov klar. "Für die vielen kleinen Importe ist der Aufwand beim CBAM geradezu aberwitzig hoch."
Selbst für einfache Waren wie Schrauben müssten ab einem Wert von 150 Euro Formulare mit 300 Datenfeldern ausgefüllt werden. "Oft verfügen aber bislang nicht einmal die Produzenten über Daten zum CO2-Gehalt der Waren", berichtet Melnikov. "Wir hatten daher sehr eindringlich vor einer überstürzten Einführung der CBAM-Durchführungsverordnung gewarnt."
Jetzt sei wichtig, dass die Vereinfachungen schnell und klar umgesetzt würden. "Denn andernfalls wird eine grundsätzlich gute Idee mit kleinteiligen Regelungen ad absurdum geführt", gibt die DIHK-Hauptgeschäftsführerin zu bedenken. "Und Europa verliert bei der Wettbewerbsfähigkeit weiter den Anschluss."
Die EU-Kommission hat angekündigt, am 26. Februar ihre "Omnibus"-Initiative vorzustellen, mit der unter anderem verschiedene Berichterstattungs- und Sorgfaltspflichten vereinfacht werden sollen. Dabei werden auch die CBAM-Vorschriften ein Thema sein.
