Die besonders energieintensive Produktion von Metall ist in der EU deutlich teurer als anderswo
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Mit einem Aktionsplan will die EU-Kommission die Stahl- und Metallindustrie wettbewerbsfähiger machen. Das Paket adressiert nach Einschätzung von Volker Treier, Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), "wichtige Probleme, die auch die Breite der deutschen Wirtschaft betreffen".
Der Aktionsplan, den die Kommission am 19. März offiziell vorlegte, sieht Maßnahmen wie günstigere Energie, einen reformierten CO₂-Grenzausgleich und mehr Handelsschutz für die Stahl- und Metallindustrie vor.
Volker Treier
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"Sehr hohe Energiepreise, zu langsame Genehmigungsverfahren und große Herausforderungen beim globalen Handel prägen den Alltag in der Wirtschaft", beschreibt Volker Treier die Lage.
"Die Politik sollte daher die Wirtschaftsbedingungen am Standort Europa für alle Unternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungsketten verbessern. Das heißt vor allem und zuvorderst: Bürokratie abbauen, Energiepreise senken und Handelspartnerschaften vorantreiben."
Eine finale Bewertung des Aktionsplans nimmt der DIHK-Außenwirtschaftschef nicht vor: "Schlussendlich wird es auf die konkreten Gesetzesvorschläge und deren Umsetzung ankommen", stellt er klar. "Sollten Initiativen zu schnelleren Genehmigungsverfahren und spürbaren Vereinfachungen für die Breite an Unternehmen führen, käme dies einem Befreiungsschlag gleich. Kommt es zu zusätzlich komplexer Regulierung, beispielsweise durch nicht-preisliche Kriterien bei der Vergabe, würde das den Mittelstand de facto von solchen Verfahren ausschließen." Es sei also "bei allen Initiativen darauf zu achten, diese so bürokratiearm und einfach wie möglich auszugestalten", mahnt er.
Und: Bei der Anwendung handelspolitischer Schutzmaßnahmen solle es "immer eine Balance geben – zwischen möglichst fairen Wettbewerbsbedingungen und dem Schutz der heimischen Industrie auf der einen sowie möglichst offenen Märkten auf der anderen Seite". Grundsätzlich gelte, dass der Einsatz aller Handelsschutzinstrumente zielgerichtet und verhältnismäßig sein müsse.
"Das offene, auf internationale Lieferungen angewiesene Europa hat viel zu verlieren", warnt Treier. "Gleichzeitig muss die Wirtschaft eng miteinbezogen werden, damit die Maßnahmen effektiv und letztlich auch umsetzbar sind. Darüber hinaus schaffen Handelsabkommen, zum Beispiel mit Mercosur und Indien, neue Marktchancen."
